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Pressemitteilungen
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Pressemitteilungen - Stellungnahmen BBO - Thema Sportpark Mindener Str
Mittwoch, den 06. November 2013 um 12:29 Uhr
BBO: „Weitere Planungskosten für unrealistischen Sportpark im Haushalt 2014 eingestellt.“

Bad Oeynhausen. Die Bürger für Bad Oeynhausen äußern sich zu den im kommenden Haushalt eingestellten Mitteln für die Planung des Sportparks an der Mindener Straße und am Hockeyplatz.

Hendrik Kemena: „ Gemäß des Haushaltsentwurfes 2014, soll wohl an einer vergangenheitlich von CDU, SPD und FDP beschlossenen Umsetzung eines Kunstrasenplatzes nebst Rasenplatz im Bereich des Stadions und des Hockeyplatzes an der Mindener Straße festgehalten werden“. Hendrik Kemena von der BBO: „Bereits im Haushaltsplan 2013 waren € 85,000 für die Planung enthalten. Jetzt sieht auch der Haushaltsplan für 2014 weitere € 165.000 an Planungskosten vor“. Thomas Woker „Die von CDU, SPD und FDP getragene Lösung würde ca. € 1,9 Mio. kosten.“ Hendrik Kemena:“ Für uns stellte dieser Ansatz von Anfang an eine „Luftnummer“ dar. Unrealistisch, bei der Haushaltslage unfinanzierbar und insgesamt eine Nummer zu groß“.

„Insofern sind bereits die Aufwendungen für diese Planung Verschwendung von Steuergeldern. Auch die Verwaltung wird hierdurch mit unnötigen Arbeiten gebunden. Mittel, die an anderer Stelle dringend benötigt werden“ so Kemena weiter.
Weiterlesen... [Planung ohne Ende ?]
 
Ratsmehrheit von CDU, SPD, FDP und Teilen der Grünen verweigert Transparenz und Bürgernähe PDF Drucken E-Mail
Pressemitteilungen - Stellungnahmen BBO - Thema Ratssitzungen
Mittwoch, den 23. Oktober 2013 um 00:00 Uhr

Bad Oeynhausen.
Die Sondersitzung der Fraktion der Bürger für Bad Oeynhausen (BBO) befasste sich am vergangenen Dienstag im Wesentlichen mit Themen der letzten Ratssitzung. Neben den Fraktionsmitgliedern und sachkundigen Bürgern konnten auch interessierte Bürger begrüßt werden. Auf Unverständnis stieß die Ablehnung der von der BBO beantragten Tonaufzeichnungen von Rats- und Ausschusssitzungen durch CDU, SPD, FDP und Teilen der Grünen. Ein anwesender Bürger bewertete die Verweigerungshaltung als provinziell und sagte: „Unsere Volksvertreter plädieren doch bei jeder Wahl für Transparenz und Bürgernähe, und warum scheuen sie jetzt die Öffentlichkeit?“ Fraktionsvorsitzender Reiner Barg: „Die Ablehnung durch die Ratsmehrheit muss öffentlich bewertet werden, dazu soll es in der nächsten Woche eine fraktionsübergreifende Pressekonferenz geben.“

 

Zu lebhaften Diskussionen führte ein aktueller FOCUS-Artikel vom 21.10.2013 mit dem Titel „Berlusconi von Oeynhausen“, der sich unter anderem mit der Beförderung des Stadtkämmerers Marco Kindler befasst. Nach Einschätzung der BBO hätte die Beförderung nicht beschlossen werden dürfen.


© 2013 Die WEB-Redaktion der BBO vom 23.10.2013
 
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